Europaflagge vor dem Europaparlament

In seiner letzten öffentlichen Sitzung am Freitag, 3. Mai, diskutierte der Rundfunkrat des Hessischen Rundfunk (hr) mit Frau Dr. Pfab, ARD-Generalsekretärin, über medienpolitische Vorhaben auf Bundes- und Europaebene.

Aktuell wird medienpolitisch viel diskutiert: Die Bundesländer wollen bis Herbst einen neuen Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erarbeiten, der zu mehr Kooperation und Einsparungen führen soll. Seit Februar 2024 ist der „Digital Services Act“ der Europäischen Kommission in Kraft, mit dem in der EU u.a. die Verbreitung von Desinformation verhindert und europäische Werte festgeschrieben werden sollen. Im März 2024 wurde der „European Media Freedom Act“ im Europaparlament beschlossen, der Journalistinnen und Journalisten und Medienhäuser vor politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme schützen soll. ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab berichtete, was diese gesetzlichen Regelungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bedeuten, und diskutierte mit dem hr-Rundfunkrat.

Die Tagesordnung der Sitzung sowie nach der Sitzung die Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse sind hier zu finden.

Die Sitzungstermine und weitere Informationen zum Rundfunkrat, seinen Mitgliedern und zur Arbeit der Ausschüsse sind unter www.hr-rundfunkrat.de zu finden.