Vor Medienpolitikern der CDU-Landtagsfraktion in Wiesbaden hat sich der Vorsitzende des hr-Rundfunkrats, Dr. Rolf Müller (Gelnhausen), für eine rasche Verabschiedung des Medienstaatsvertrags ausgesprochen.

"Durch die 'Digitalisierung im Sauseschritt' haben sich das Nutzungsverhalten und das Nutzungsbedürfnis der Menschen so dramatisch und dynamisch verändert, dass eine neue Aufgabenbeschreibung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dringend notwendig ist", sagte Rolf Müller. In der Gesellschaft nutzten inzwischen 88 Prozent der Bevölkerung ein Smartphone, und der sogenannte lineare Medienkonsum nehme in seiner Bedeutung ab. "Zunehmend wollen die Nutzer selbst bestimmen, wann und auf welchem Medium sie die Angebote wahrnehmen möchten. Daher nehmen mobile und zeitsouveräne Angebotsnutzungen deutlich zu", betonte der Rundfunkrats-Vorsitzende des Hessischen Rundfunks.

Anschluss an moderne Bedürfnisse nicht verlieren

Dieser technischen und gesellschaftlichen Entwicklung seien die bisherigen gesetzlichen Regelungen nicht gefolgt, sodass die Telemedienangebote von ARD und ZDF in eine Situation des Wettbewerbsnachteils und in die Gefahr geraten seien, aufgrund der engen gesetzlichen Grenzen den Anschluss an die modernen Bedürfnisse der Gesellschaft zu verlieren.

Allerdings warnte Rolf Müller zugleich davor, das traditionelle Nutzungsverhalten vorzeitig abzuschreiben. "Auch in Zukunft wird für viele Medienkonsumenten das lineare Angebot, also ein Programm zur festen Zeit am festen Sendeort zu nutzen, von Bedeutung sein. Aber mit dieser Form des Angebots können vor allem jüngere Menschen nicht mehr so viel anfangen. Daher müssen wir flexibler werden können", betonte Rolf Müller.

Wichtiger Beitrag zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Daher sei die im Gesetzentwurf erweiterte Flexibilisierung, die Möglichkeit, lineare Angebote ins Digitale überführen zu können, ein großer, notwendiger Fortschritt und würde die Rolle der Mediatheken, der Online-Angebote und der Drittplattformen stärken. "Ich halte den jetzt vorliegenden Entwurf für einen Medienänderungsstaatsvertrag im Grunde für einen wichtigen Beitrag zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die ihn zukunftsfest machen wird", betonte der Rundfunkratsvorsitzende.